Tkü Polizei

sselter AusfÃ??hrung nicht mit der klassischen AusfÃ??hrung der TelekommunikationsÃ?berwachung (TKÜ) bewertet werden. Damit bleiben jedoch die erforderlichen und rechtlich vertretbaren Massnahmen der TKÜ zur Begehung schwerwiegender strafrechtlicher Handlungen oder zur Gefahrenabwehr für werthaltige Unternehmensinteressen im Leerlauf.

Der Source-TKÜ ist eine spezielle Variante des TKÜ, die die Übertragung vor der Verschlüsselung oder nach der Entzifferung aufzeichnet oder die Entzifferung durchführt. Dabei werden keine Erkenntnisse gewonnen, die nicht auch durch eine "konventionelle" TCU gewonnen werden könnten. Zur wirksamen Führung von Untersuchungen, vor allem im Zusammenhang mit Terrorakten und organisierter Kriminalität, sind die Instrumente der Quelle-TCÜ unerlässlich.

Das Maß des Quell-TKÜ ist in 100a Abs. 1 S. 2, 3 StPO rechtlich festgelegt. Darüber hinaus ist die Quell-TKÜ auch in einigen staatlichen Gesetzen zur Gefahrenprävention festgelegt. Zur Abwendung der Gefährdungen durch den grenzüberschreitenden Terror gemäß §§ 5, 51 Abs. 1 in Verbindung mit §§ 5, 51 Abs. 1 in Verbindung mit §§ 5, 51 Abs. 1 in Verbindung mit §§ 5, 51 Abs. 1 in Verbindung mit §§ 5, 51 Abs. 1 in Verbindung mit §§ 5, 51 Abs. 1 in Verbindung mit §§ 5 kann das BKA die Quelle-TKÜ nutzen. Für die Massnahme ist in jedem Fall ein Gerichtsbeschluss erforderlich.

Für die Umsetzung von Source-TKÜ-Maßnahmen steht dem BKA eine eigene Entwicklung sowie eine kaufmännische Simulationssoftware zur Verfügung. Erst nach einem aufwändigen Prüfverfahren und der Ermittlung der Übereinstimmung mit den gesetzlichen Anforderungen sowie der "Standardizing Service Description" (SLB) wird die entsprechende Funktionssoftware zur Nutzung freigeben und entsprechend den betrieblichen Anforderungen fortlaufend weiter entwickelt.

Für die Erschließung und Nutzung der Quelle TKÜ in Deutschland setzt die SLB Mindestanforderungen. Dabei geht es um die technischen Spezifikationen, die eine Anwendung für die Quell-TKÜ aufweisen muss, um die verfassungsmäßigen und rechtlichen Anforderungen an die Messungen der Quell-TKÜ zu gewährleisten. Für die Umsetzung von ODS-Maßnahmen steht dem BKA eine entsprechende Umsetzungssoftware zur Verfügung, die - ähnlich wie die Quell-TKÜ - vor dem Gebrauch einem aufwändigen Prüfverfahren unterworfen wird.

Das ODS zur Verteidigung gegen die Gefährdung durch den Weltterrorismus nach dem BKAG ist in 49 BKAG standardisiert, in Strafverfolgungsfällen bildet 100b StPO die gesetzliche Grundlage. Für die Massnahme ist in jedem Fall ein Gerichtsbeschluss erforderlich. Die Implementierung von source-TKÜ und ODS erfordert einen erheblichen fachlichen und persönlichen Aufwands.

Aus taktischen GrÃ?nden kann das BKA keine Auskunft darÃ?ber geben, wie oft die Anwendung der Anwendung bereits erfolgt ist. DarÃ?ber hinaus sind keine weiteren Informationen Ã?ber den Entwicklungsstand dieses Polizeiwerkzeugs oder weitere detaillierte Informationen möglich. Dies ist ein extrem sensibler Teil der verdeckte Sammlung von Informationen über Strafverfahren und Polizei. Das könnte die für eine wirksame Verfolgung und Sicherheit erforderlichen Möglichkeiten des BKA deutlich beeinträchtigen und damit künftige derartige Massnahmen wesentlich schwieriger oder gar nicht möglich machen.

Der Informationserwerb durch diese Massnahmen ist jedoch für die Sicherung der Republik Deutschland und die Erfüllung der Aufgaben des BKA unabdingbar.