Cyber Polizei

Zusätzlich zu diesen Straftatbeständen können auch Urheberrechtsverstöße im Netz untersucht werden. Unter anderem in der VR China werden Internetpolizisten speziell zur Überwachung von Regimekonkurrenten entsandt. Ihre systemkritischen Aussagen können später als Basis für politisch motivierte Verfolgungen herangezogen werden. Die Cyberpolizei kann in solchen Fällen auch Websites mit unerwünschtem Inhalt unzugänglich machen, und Internetsuchmaschinen blockieren gewisse Ausdrücke und Ergebnisse.

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Entzündung: Wie die Workshop der Cyberpolizei abläuft - Politike

Ing. Wilfried Karl läd Sie in die " Kreativ-Lounge " ein. Dr. Karl ist Vorsitzender von Zitis, der Zentralstelle für Informationstechnologie im Sicherheitssektor. Doch Karl will Zitis zu einem IT-Denkfabrik für Polizei- und Verfasserschutz machen. Viel lieber gründete er ein "Start-up-Unternehmen" als eine Instanz - einen Dienstleistungsanbieter im Bereich der Kriminalitätsbekämpfung.

Polizei und Geheimdienst sind nach wie vor die Ärzte in Strafsachen, aber Zitis will sie mit Skalpellen und Abstrichen der modernen Cyber-Forensik ausstatten. Der 52-jährige Karl trug ein helleres T-Shirt und keine Fliege. Polizeibeamte melden immer wieder, wie sie die verschlüsselten Speichermedien für Internetbetrüger, Kinderpornografen oder Extreme absichern - und die Bewertungen sind erfolglos. Im Jahr 2016 beobachtete die Polizei in Berlin den später in Berlin ermordeten Anis Amri.

Auch der Vizepräsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Peter Henzler, erläuterte in einer mündlichen Verhandlung im Juristenausschuss des Bundestages die brisante Natur dieser Angelegenheit für seine Autorität. Karl Zitis will ihnen dabei behilflich sein. Laut Staatsanwaltschaften und Polizeibeamten hat jeder hochqualifizierte Internetkriminelle seit langem mit sicheren Harddisks und einer verschlüsselten Übertragung gearbeitet - mit Programmen wie "TrueCrypt", "Bitmessage", einige Anwendungen klingen wie die eigentliche Verschlüsselung: "dm-crypt" und "eCryptfs".

Als Detektiv haben Sie selbst mit guter Technik kaum eine Aussichten. "Wenn die Polizei die IT-Technologie von 1990 hätte, könnte sie heute keine Strafsachen mehr auflösen, sagt Zitis-Chef Karl. Die Bundesregierung hat für den Aufbau der Agentur zehn Mio. EUR und im Budget 2017 120 Arbeitsplätze bereitgestellt. 2022 soll Zitis auf 400 Beschäftigte anwachsen.

Der Karl geht durch die Zimmer. "Dadurch schaffen wir einen abhörsicheren Besprechungsraum", sagt Karl. Im Saal A002 gibt es Sofa, Kübelpflanzen und zwei Sessel, von denen einer wie ein Platz in einem Rennauto aussieht, der andere wie italienische Designer-Möbel. "sagt Karl. Die Zitis will den Antragstellern ein Gefühl der Lockerung geben, nicht einen Mangel an Autorität, daher die Vorsitzenden.

Die Agentur hatte keine hackenden Arbeiter, die Agentur konnte keine Angestellten finden. Für Karl hingegen ist der Bau ein voller Erfolg, nichts wurde aufgeschoben. Nicht nur bei Zitis - auch andere Sicherheitskräfte kämpfen um IT-Spezialisten auf dem Jobmarkt. Auf der Website des Bundesamtes für Verfassungsschutz wird auch die "Cyberforensik" gesucht - ob mit Hochschulabschluss oder noch im Studium.

Das BKA und das Verfassungsschutzamt haben auch "Cyberabteilungen": Zitis arbeitet zurzeit an zwölf Beispielen in Abstimmung mit den Sicherheitskräften.

Zitis wollte dies sowohl fachlich als auch juristisch koordinieren. Karl redet nicht über große Software-Erfindungen zum Lauschen auf Handys oder sogar verschlüsselte Sprüche. Auch Politiker mussten durch terroristische Anschläge erkennen, wie unsicher die Cybersäule in der dt. Hochsicherheitsarchitektur ist. Seither hat die Bundesregierung viele Milliarden Euros in die Cyber-Abwehr - und Attacken - gesteckt.

Mit mehreren tausend Mann und zivilem Personal richtet die Wehrmacht ein "Cyber Command" ein. Das BKA und das Verfassungsschutzamt haben auch eigene "Cyberabteilungen". Jetzt gibt es noch Zitis. Der Widerstand ermahnt - und gefährdet die Zivilrechte und den Schutz der Daten. Auch Karl selbst wurde ins Visier genommen. Mit dem gleichen Ziel. Auf welcher rechtlichen Grundlage Zitis entsteht und erforscht wird, ist für Grüne von Notz zweifelhaft.

Da die Kanzlei nicht in Strafsachen tätig sein darf, gibt es - im Gegensatz zum BKA - kein eigenes Recht für die Behoerde. Tüftelt die Autorität an "Statestrojans", mit denen sich die Polizei in die Handys und Notebooks von Verdächtigen schmuggeln kann? Das Land muss Softwarelücken für die Bevölkerung schliessen - und nicht für die polizeiliche Arbeit nutzen.

Zitis Präsident Karl. Ausdrücke wie " Häcker " für seine Agentur oder " Statestrojan " für Überwachungsprogramme lehnt er ab. Weil Jurymitglieder jede ernsthafte Massnahme der Sicherheitskräfte legal überprüfen würden - im Gegensatz zu verbrecherischen Häcksler. Aber Karl sagt auch: "Es gibt ein Spannungsverhältnis zwischen der Offenlegung von Sicherheitslöchern in IT-Systemen und der Nutzung dieser IT-Systemlücken durch Polizei und Geheimdienste, um Straftätern auf den Grund zu gehen.

"Und wenn Zitis in Zukunft von der Weltpolitik angewiesen wird, Tools für den Zugriff auf fremde Computer von "Cyberangreifern" zu entwerfen, wird die Autorität eine geeignete Simulationssoftware entwerfen, sagt Karl. Auch für die Sicherheitsverantwortlichen will sein Büro Technologien und Konzepte untersuchen, die auf dem freiem Feld sind. Dazu Karl: "Aber wir werden diese Dinge auch selbst weiterentwickeln, zum Beispiel zur Dekodierung.

"Â "Â "Software, IT-Technologie, Computer-Forensik - die Projektliste bei Zitis könnte sehr schnell Ã?berwiegen. Die Leiter der Abteilung sind bereits ermittelt und werden in den nächsten Tagen mit einer Zitis beginnen. Im Großen und Ganzen ist Karl mit dem Ergebnis einverstanden. "Karl geht lieber neue Pfade für Zitis, bricht hierarchische Strukturen auf - um eine Autorität "ohne Krawatte und Kragen" zu sein.

Letztendlich ist es auch der Beamtenstand, der die Antragsteller anzieht.