Ezb Chef Draghi

Ergebt euch der schlechten Kreditwürdigkeit: Beim letzten Zinstreffen der EZB war Europa noch immer der Wachstumsstar: Die Wirtschaft hat sich besser entwickelt als in den USA, die Börsen haben geboomt, und der EUR hat satte 1,24 USDollar gekostet. Die Amerikaner haben Europa inzwischen hinter sich lassen. Tatsächlich würde es nicht viel zu tun geben für die Devisenwächter am Main, wenn es nicht die lästige Ausgabe von notleidenden Darlehen geben würde.

Die Bankaufsichtsbehörden der EZB präsentierten im Spätherbst 2017 zum ersten Mal ihre eigenen Lösungsvorschläge, wie Problemfälle in Europa in Zukunft besser gemanagt werden können. Dementsprechend sollten die Kreditinstitute notleidende Forderungen rascher aus ihren Bankkonten entfernen. Insbesondere Italien, das nach wie vor auf dem größten Gipfel der notleidenden Forderungen liegt, hat heftig protestiert und sich darüber beschwert, dass die EZB ihr Überwachungsmandat übertrifft.

Ausgehend von den erzielten Ergebnissen der Einzelinstitutionen stellte die EZB fest, dass sie weiterhin überlegt, ob weitere Maßnahmen notwendig sind. Allein die großen Finanzinstitute im Euroraum schleppen Ende Sept. 2017 noch faulenzende Darlehen in Höhe von 759 Mrd. EUR mit sich herum. Besonders in Staaten wie Griechenland, Italien, Zypern, Irland und Portugal ist dies ein großes Hindernis, da es die lokalen Finanzinstitute und ihre Volkswirtschaften verlangsamt.

Die Tatsache, dass die EU zugleich an der Stärkung der European Banking Union forscht, macht das Diskussionsthema besonders brisant. Es ist auch vorgesehen, dass ein gemeinschaftlicher Sicherungsfonds das Sparergeld in ganz Europa in zukünftigen Krisenfällen nach dem Muster der USA schützt. Die Bundeseinlagensicherungsanstalt stellt dort die Einzahlungen der Kreditinstitute aus allen Bundesländern sicher.

Warnungen, darunter Bundesbankpraesident Jens Weidmann, machen geltend, dass zunächst die Belastungen der Vergangenheit - nämlich die Problemdarlehen in den Bankenbilanzen - beseitigt werden müssen und allgemein geltende Vorschriften für neue lose Kredite, die vor der Europäisierung der Einzahlungsversicherung und der Vergemeinschaftung der vorhandenen risikoreichen Charakteristika aus den einzelstaatlichen Banksystemen entstehen müssen. "eDie EZB wird auf der sicheren Seite sein", erklärte Mario Draghi, Präsident der EZB, vor kurzem, dass die Risikoreduzierung in den Bankenbilanzen weit genug fortgeschritten sei, um mit den Vorarbeiten für die Einrichtung eines gemeinschaftlichen EU-Einlagensicherungssystems (Edis) zu beginnen. Die EZB hat sich in den letzten Jahren auf die Finanzmarktkrise eingestellt.

Die Frage sollte daher auch in Zukunft genügend Material für die Diskussion unter den Mitgliedern des Rates bereitstellen. Inzwischen haben auch die Börsen wieder einen Schritt zurückgelegt. Es wird nun davon ausgegangen, dass die EZB eine vollständige Leitzinserhöhung um 25 Basis-Punkte (0,25 Prozentpunkte) nach oben nicht früher als bis zur Tagung am 23. November 2019 durchsetzen wird. Dies wäre die erste Zinsanhebung seit acht Jahren - und, wenn ja, die erste und letztmalige für Mario Draghis, dessen Mandat am Stichtag 2019 abläuft.